Fortschritt braucht Bewegung. Die Gesellschaft entwickelt und verändert sich permanent und mit ihr die SPÖ. Für die Sozialdemokratie ist es daher unabdingbar, die eigenen Positionen regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen, Grundsätze zu schärfen und sich programmatisch sowie organisatorisch weiterzuentwickeln.
 
Deshalb gibt es den Prozess zur Parteireform, der bis zum Bundesparteitag 2016 abgeschlossen werden soll. Ziel ist ein neues Grundsatzprogramm als Kompass für unsere Politik. Strukturell wollen wir uns für die Zukunft so aufstellen, dass unsere Bewegung ein attraktives politisches Betätigungsfeld darstellt. Das heißt auch, auf Menschen zuzugehen, die wir bisher nicht oder nur schwer erreichen.
 
So ein Prozess funktioniert am besten, wenn möglichst viele Menschen ihre Gedanken und Ideen einbringen. Deshalb sollen neben den FunktionärInnen und Mitgliedern – dem Herzstück unserer Bewegung – auch breite Teile der Gesellschaft (Interessierte, SympathisantInnen, ehemalige Mitglieder, NGOs etc.) eingeladen werden, ein Stück des Weges mit uns zu gehen.


Der Prozess im Überblick

Die Sozialdemokratie arbeitet bis 2016 an einer umfassenden programmatischen und strukturellen Erneuerung der Partei. Höhepunkt dieses Reformprozesses wird ein Mitgliederentscheid über den Programmentwurf 2016 und die anschließende Beschlussfassung bei einem Bundesparteitag sein. Offenheit, Mitbestimmung und Transparenz stehen dabei im Vordergrund. Menschen inner- und außerhalb der SPÖ sind eingeladen, gemeinsam mit der SPÖ an dieser Reform zu arbeiten.

Bis zum Mitgliederentscheid 2016 sammelt die SPÖ in der ersten Prozessphase bis Juli 2015 Ideen und Anregungen für das neue Programm. In der zweiten Phase wird auf Basis dieser Ergebnisse bis Anfang 2016 ein Programmentwurf erarbeitet, der dann in der dritten Phase wieder zurück in die Strukturen zur Begutachtung und Diskussion geht (Frühjahr 2016). Besonders interessante Themen sollen auch im Zuge von öffentlichen Diskussionsveranstaltungen und Symposien behandelt werden. Schließlich wird der Programmentwurf auf Basis der Feedbacks überarbeitet und in der vierten Phase den Mitgliedern zur Entscheidung vorgelegt (Mitte 2016).

In der ersten Phase gibt es neben Diskussionen in den Bezirken, einer österreichweiten Ideentour und einer breit angelegten Online-Diskussion ab April auch die Möglichkeit, im Rahmen s.g. „Ideenforen“ Anregungen für das neue Programm zu entwickeln. Am Nachmittag wird mit ExpertInnen zu zentralen gesellschaftlichen Bereichen diskutiert. Danach werden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammengeführt und im Zuge einer öffentlichen Veranstaltung am Abend präsentiert.