Das neue SPÖ Parteiprogramm

Der Prozess

Offenheit, Mitbestimmung und Transparenz: Das sind die Grundpfeiler des sozialdemokratischen Erneuerungsprozesses. Am Ende von vier Projektetappen steht ein neues Parteiprogramm 2018, das erstmals allen SPÖ-Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt wird. Ziel ist es, als SPÖ inhaltlich und strukturell dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung zu tragen und sich als zeitgemäße, konstruktive Politikalternative zu positionieren.

Wer die Gesellschaft verändern will, braucht Grundsätze und Positionen, die die Richtung vorgeben. Für die Sozialdemokratie ist es daher unabdingbar, die eigenen Leitlinien regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen, Grundsätze zu schärfen und sich programmatisch weiterzuentwickeln. Deshalb gibt es den Prozess für ein neues Parteiprogramm, der bis zum Bundesparteitag im Oktober 2018 abgeschlossen werden soll. Ziel ist ein neues Grundsatzprogramm als Kompass für unsere Politik. Christian Kern skizzierte bereits, worum es der SPÖ bei der Programmdiskussion geht (hier nachlesen).

Ein Stück des Weges mit der SPÖ gehen

So ein Prozess funktioniert am besten, wenn möglichst viele Menschen ihre Gedanken und Ideen einbringen. Deshalb sind neben den Gastmitgliedern und Mitgliedern – dem Herzstück unserer Bewegung – breite Teile der österreichischen Gesellschaft eingeladen, ein Stück des Weges mit uns zu gehen. Fragen und Antworten zur Programmdiskussion und zu unserem Online-Tool findest du hier.

Im Folgenden wird der Programmprozess in seiner Gesamtheit kurz dargestellt.

 

1. Etappe: Offene Beteiligungsphase

Zu Beginn des SPÖ-Programmprozesses wurden allgemeine Anregungen und Ideen für das neue Programm gesammelt.

Die SPÖ war in der ersten Prozessphase österreichweit auf Ideensuche. Dabei gab es sowohl online auf der SPÖ-Website als auch in Form von moderierten Diskussionen vor Ort und zwei bundesweiten Ideenforen in Salzburg und Wien die Möglichkeit, Anregungen für das neue Parteiprogramm zu deponieren. Ein wissenschaftlicher Beirat unter der Leitung von Dr. Wolfgang Maderthaner arbeitete als Grundlage ein Analysepapier aus, das eine Art Bestandsaufnahme der gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnisse darstellte. Diese Etappe wurde im Juni 2015 abgeschlossen.

 

2. Etappe: Auswertung & Vertiefung

Die zweite Etappe stand ganz im Zeichen der Diskussion besonders wichtiger Themen für das neue Programm. Foto: SPÖ / Thomas Lehmann

Danach wertete das Jahoda-Bauer-Institut alle eingelangten Ideen und Diskussionsergebnisse aus. Dabei wurden besonders wichtige und kontroversiell diskutierte Themen „geclustert“ und für die Arbeit an Positionen im Zuge der zweiten Phase aufbereitet. In der zweiten Phase bis zum Sommer 2016 erarbeiteten 250 SozialdemokratInnen aus ganz Österreich in zehn inhaltlichen Programmgruppen Positionen zu zentralen Politikfeldern. Die Auswahl der Themen erfolgt auf Grundlage der Ideensuche in der ersten Phase. Die Positionspapiere dieser Programmgruppen flossen schließlich in die Erstellung des nun vorliegenden Diskussionspapiers zum neuen Grundsatzprogramm ein.

 

3. Etappe: Erarbeitung des Diskussionspapiers

Das Diskussionspapier wird vor der Mitgliederbefragung österreichweit und online diskutiert. Foto: Angelaravaioli - Fotolia

Das vorliegende Diskussionspapier wird nun bis 30. April 2018 einem „Praxistest“ unterzogen: Angestrebt werden offene Diskussionsveranstaltungen in allen Bezirken sowie eine Online-Diskussion für SPÖ-Mitglieder und Gastmitglieder auf zukunftsprogramm.at.  Interessierte können uns auch hier ihre Inputs für das neue SPÖ-Parteiprogramm oder ihre Anmerkungen zum Diskussionspapier übermitteln. Jede Meinung zählt. Sämtliche Rückmeldungen werden gesammelt und vom Jahoda-Bauer-Institut ausgewertet. Kritikpunkte oder Anregungen werden schließlich in den Programmentwurf eingearbeitet. Das überarbeitete Papier wird dann Mitte Mai 2018 präsentiert und im Juni allen SPÖ-Mitgliedern im Rahmen einer Befragung vorgelegt.

 

4. Etappe: Mitgliederbefragung und Bundesparteitag 2018

Die Mitgliederbefragung im Juni bildet den Höhepunkt des breit angelegten Mitmach-Prozesses für das neue SPÖ-Programm. Foto: pico - Fotolia

Erstmals in der Geschichte der Sozialdemokratischen Partei gibt es eine Mitgliederbefragung zum Entwurf eines neuen Parteiprogramms. Geben die Mitglieder grünes Licht für das Programm, wird es dem höchsten SPÖ-Gremium, dem Bundesparteitag, zur Beschlussfassung vorgelegt. Wie die SPÖ-Mitgliederbefragung zum neuen Parteiprogramm genau funktionieren wird, kann in Kürze auf zukunftsprogramm.at nachgelesen werden.

Wenn Du Dich mit Deinen Ideen in die Parteiprogrammdebatte vor Ort einbringen möchtest, melde Dich bei uns:

Ich will mitmachen

Anrede (Pflichtfeld)

Vor-/Nachname (Pflichtfeld)

Straße

PLZ (Pflichtfeld)

Ort (Pflichtfeld)

Telefon

E-Mail (Pflichtfeld)

Ihre Nachnricht

Sicherheitscode: captcha